Wien (OTS) – Am heutigen 3. Mai wird der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen und das Wort „International“ sollte man hier sehr ernst nehmen.

Österreichs Medienvielfalt ist gefährdet

TKG freut sich, dass sich Österreich im Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen (RSF) leicht verbessert. Österreich liegt auf Platz 29 von 180 Ländern. Trotzdem kommt gerade am 3. die Warnung: Die Medienvielfalt ist Republik Österreich massiv bedroht, wie die Chefredakteure der heimischen Printmedien gemeinsam mit den Verlegern warnen. Der Protest gegen die fatale Medienpolitik der Bundesregierung sollte man sehr ernst nehmen und das geplante Gesetz muss unbedingt korrigiert werden, um Schaden vom Journalismus abzuwenden und die Medienvielfalt in Republik Österreich zu schützen.

Medienvielfalt und Pressefreiheit der Türkei liegen im tiefen Koma

In der Türkei werden Menschen aus fast allen Gesellschaftsschichten durch Erdogans AKP-Regierung strafrechtlich verfolgt und verhaftet, nur weil sie ihre kritische Meinung äußern. Insbesondere JournalistInnen müssen dort um ihre Sicherheit fürchten. Die AKP Regierung hat die Kapitalstruktur der Mainstream-Medien verändert; jetzt gehören mehr als 90 Prozent dem regierungsnahen Kapital. Die Mainstream-Medien in der Türkei dienen mehr dazu, die Wahrheit durch Deepfake News zu verschleiern, als dass sie faktische Nachrichten berichten. Über 600 JournalistInnen wurden in den vergangenen sechs Jahren in der Türkei verhaftet. Es riecht alles in Erdogans AKP-Türkei nach „McCarthyismus“. Die Inhaftierungen seien ein weiterer Beweis dafür, dass die AKP-Regierung sämtliche oppositionelle liberale Medien und Personen sukzessiv, Schritt für Schritt mit McCarthy-Methoden mundtot gemacht habe.

In der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RoG) belegt die Türkei Platz 153 von 180 Ländern. Diese Zahl macht sehr deutlich, wo das Land de facto in Bezug auf Presse- und Meinungsfreiheit steht. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat resümiert, wie die türkische Regierung JournalistInnen mit physischer Gewalt, Festnahmen und digitaler Verfolgung unter Druck setzt und kritische Berichterstattung über staatliches Versagen nach dem verheerenden Erdbeben vom 6. Februar 2023 in der türkisch-syrischen Grenzregion zu verhindern sucht.

TKG Obmann Birol Kilic: „Wir fordern in der Türkei Gedankenfreiheit! Für uns ist die Gedankenfreiheit die Freiheit des Denkens, Aufklärung insbesondere in weltanschaulichen, politischen Dingen und insbesondere gegen Korruptionen und Unterdrückungen. Die freien türkischen JournalistenInnen erwarten am heutigen 3. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, Solidarität und nicht internationales Appeasement. Die AKP-Erdogan-Regierung wollte und will in der Türkei eine selbstbewusste säkulare, freie, moderne Bürgertum-Mittelklasse, die vorhanden war und im Wachsen ist, nicht haben. Wir alle brauchen Gedankenfreiheit, Medienvielfalt und Pressefreiheit für die demokratische Partizipation und demokratisches Handeln. Das wollen am 3. Mail auch wir für die Türkei, aber auch für Österreich.“