Zollunion(Gümrük Birliği): EU-Türkei-75 % Sprachen sich für eine Ausweitung

Laut der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) sprachen sich 75 % für eine Ausweitung bzw. Modernisierung der EU-Zollunion mit der Türkei aus.

Die EU-Türkei Zollunion in ein Freihandelsabkommen umwandeln

Die Erweiterung der Zollunion mit der EU hätte für die Türkei große und dringend benötigte wirtschaftliche Vorteile. Doch insbesondere Deutschland und Frankreich blockieren die Verhandlungen. Ankara droht dadurch nicht nur der Verlust diverser Vorteile einer erweiterten Zollunion, sondern muss auch wachsende Nachteile durch Ungerechtigkeiten in der bestehenden Zollunion hinnehmen und wird dementsprechend immer instabiler. Damit provozieren Deutschland und auch Frankreich als EU-Mitglieder eine gewisse Instabilität in der Türkei. Der Türkei drohen damit nicht nur der Entging diverser Vorteile, die mit der Erweiterung der Zollunion einhergehen würden. Sie hätte auch handfeste Nachteile, die sich mit der Zeit zudem verschärfen.

Der Grund dafür ist eine Unwucht in der Zollunion. Dank ihr können nicht nur EU-Firmen ihre Waren zollfrei in die Türkei exportieren, sondern auch Unternehmen aus Drittstaaten, mit denen die EU Freihandelsabkommen hat. Diese Drittstaaten sind im Gegenzug aber nicht dazu verpflichtet, ihre Märkte für Exporte türkischer Firmen zu öffnen. Wäre etwa das TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA zustande gekommen, hätte das für Teile der türkischen Industrie verheerende Folgen gehabt.

Dass TTIP inzwischen als praktisch gescheitert gilt, ist für die Türken nur ein schwacher Trost. Als Nächstes soll Anfang 2019 der EU-Vertrag mit Japan in Kraft treten, und zugleich verhandelt die EU mit vielen weiteren Ländern weltweit. Sollte sie etwa mit Indien handelseinig werden, müssten die Türken indische Waren zollfrei ins Land lassen, auf Ausfuhren nach Indien aber weiterhin 14 Prozent zahlen. Bliebe die Zollunion wie sie ist, würden laut der Ifo-Studie die Exporte türkischer Firmen deshalb teils deutlich zurückgehen – insbesondere in Branchen, in denen die neuen EU-Partnerländer stark sind.

Allerdings ist auch Yalcin davon überzeugt, dass „eine neue Zollunion politisch nicht umsetzbar ist“. Er schlägt deshalb vor, die Zollunion in ein Freihandelsabkommen umzuwandeln, das die aktuellen Zollregelungen beibehält, der Türkei aber ihre volle Handelssouveränität zurückgibt. Denn die hat sie mit der Einbindung in die Zollunion zu großen Teilen an die EU-Kommission abgetreten. Zugleich würde ein solches Abkommen laut Yalcin die Planungs- und Rechtssicherheit erhöhen, wovon letztlich auch EU-Unternehmungen profitieren würden.

Österreich Türkei

Ein Blick auf die Entwicklung der österreichischen Exporte in die Türkei seit dem Beginn der Zollunion sprechen laut WKO dabei eine deutliche Sprache. Allein in den letzten 20 Jahren seit Inkrafttreten der Zollunion am 01.01.1996 hat sich das österreichische Exportvolumen von rund EUR 246 Mio. auf derzeit EUR 1.310 Mio. mehr als verfünffacht (!), zwischenzeitlich (2015) fast versechsfacht. Allein nach dem Inkrafttreten der Zollunion 1996 hat sich das Exportvolumen innerhalb von fünf Jahren verdoppelt – insgesamt eine klare Erfolgsgeschichte.

Hervorzuheben ist, dass sich die österreichischen Exporte auch 2017 mit nur -1,0 % gegenüber 2016 trotz der politischen Spannungen weiterhin erfreulich stabil halten konnten: